Schlagwort: Unterhalt
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Befristeter Unterhalt auch bei übergegangenem Krankheitsunterhalt
Der Unterhalt sei nach § 1578 b BGB auf die Dauer von einem Jahr ab Januar 2008 zu befristen. Der Ehefrau seien durch ihre Krankheit keine ehebedingten Nachteile entstanden.
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Umzug ist zumutbar zur Verringerung der Unterhaltspflicht
Einer Studentin ist es grundsätzlich zuzumuten, sich eine Wohnung am Studienort zu suchen, wenn dadurch die Unterhaltskosten für ihren Vater reduziert werden können. Im konkreten Fall vor dem Bundesgerichtshof ging es um eine junge Frau, die – nach dem Realschulabschluss, einer Berufsausbildung und Fachabitur – ein Studium in einem weit entfernten Ort begann,
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Abänderung eines Unterhaltsvergleich möglich
Der BGH entschied unter dem 25.11.2009 – XII ZR 8/08, das die Abänderbarkeit wegen Änderung der Geschäftsgrundlage ( für diesen Unterhaltsvergleich ) durch geänderte tatsächliche Verhältnisse seit dem Vertragsschluss oder durch Änderung der Gesetze oder durch höchstrichterliche Rechtsprechung nicht ausgeschlossen ist.
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Düsseldorfer Tabelle 2010
Am 6.1.2010 hat das OLG Düsseldorf die neuen Unterhaltstabellen bekanntgeben, die ab dem 1.1.2010 gültig sind.