Schlagwort: Ehe
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Rechtsprechung des BGHs zum Geschiedenenunterhalt nichtig
Durch Beschluß des Bundesverfassungsgerichts in Karlsruhe vom 11.2.2011 werden Unterhaltsansprüche Geschiedener vom früheren Partner gestärkt. Der Maßstab für den Unterhalt müsse unabhängig davon bestimmt werden, ob der unterhaltspflichtige Partner erneut geheiratet hat. Entscheidend seien die Lebensverhältnisse zum Zeitpunkt der Scheidung, heißt es in dem Beschluss.
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Brautgeld
Das OLG Hamm hatte zu entscheiden, ob ein von der Familie des Bräutigams an den Vater der Braut gezahltes sogenanntes Brautgeld zurückgezahlt werden muss. Die Beteiligten sind Angehörige des yezidischen Glaubens (kurdische Volksgruppe).
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Zuwendungen an Schwiegerkinder sind nun widerrufliche Schenkungen
Der Bundesgerichtshof hat in seiner Entscheidung vom 3.2.2010 – XII ZR 189/06 seine bisherige Rechtsprechung aufgegeben und ist nun der Auffassung, dass Zuwendung an Schwiegerkinder nun rückforderbare Schenkungen sind.
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Zuwendung an Schwiegerkind
Wer einem Schwiegerkind einen Geldbetrag zugewendet hat, kann diesen bei Scheitern der Ehe mit dem eigenen Kind nun einfacher zurückfordern. Hierfür sorgt eine aktuelle Entscheidung des Bundesgerichtshofes (BGH), mit der die Richter ihre bisherige Rechtsprechung zu schwiegerelterlichen Zuwendungen aufgeben.
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Teilungsversteigerung
Die Vermögensauseinandersetzung unter getrenntlebenden Eheleuten ist nicht immer einfach. Haben beide im gesetzlichen Güterstand eine Immobilie im Miteigentum erworben, so ist oft mit der Trennung der Wunsch groß, die Immobilie nunmehr allein zu besitzen, um allein darüber zu verfügen können.