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Schlagwort: Abänderungsklage

  • Begrenzung und Befristung bestehender Unterhaltstitel

    Der für das Familienrecht zuständige XII. Zivilsenat hat entschieden, unter welchen Voraussetzungen ein vor langer Zeit zwischen den geschiedenen Ehegatten vereinbarter Unterhaltsanspruch nach Erreichen des Rentenalters noch begrenzt und/oder zeitlich befristet werden kann.

  • Abänderung eines Unterhaltsvergleich möglich

    Der BGH entschied unter dem 25.11.2009 – XII ZR 8/08, das die Abänderbarkeit wegen Änderung der Geschäftsgrundlage ( für diesen Unterhaltsvergleich ) durch geänderte tatsächliche Verhältnisse seit dem Vertragsschluss oder durch Änderung der Gesetze oder durch höchstrichterliche Rechtsprechung nicht ausgeschlossen ist.

  • Nacheheliche Solidarität

    Auch wenn auf Seiten der geschiedenen Ehefrau keine ehebedingten Nachteile vorliegen, muss ihr bei einer langen Ehedauer (fast 17 Jahre bis zur Zustellung des Scheidungsantrags) ein maßgeblicher Zeitraum zugebilligt werden, für den sie sich als Nachwirkung der ehelichen Solidarität auf die Unterstützung