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Schlagwort: rauchen

  • Rauchen als Kündigungsgrund

    Das AG Düsseldorf hat in seiner Entscheidung vom 31.07.2013 geurteilt, dass bei unzumutbarer und unerträglicher Geruchsbelästigung das Mietverhältnis gekündigt werden kann. Zwar darf ein Mieter grundsätzlich in seiner Wohnung rauchen, weil dies von dem vertragsgemäßen Gebrauch einer Mietwohnung gedeckt ist,

  • Rauchfreier Arbeitsplatz

    Der Arbeitgeber hat nach § 5 Abs. 1 Satz 2 der Arbeitsstätten-verordnung (ArbStättV), soweit erforderlich, ein allgemeines oder auf einzelne Bereiche der Arbeitsstätte beschränktes Rauchverbot zu erlassen. Nach § 618 Abs. 1 BGB hat der Dienstberechtigte